Bei 241543903: Kopf in den Kühlschrank stecken

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Dumblaws

Es gibt schon seltsame Gesetze. Über die stolpert man nicht nur als Jurastudent. Zum Beispiel § 964 BGB (Vermischung von Bienenschwärmen). Das BGB stammt aus einer Zeit, [...]

Mörder-Mauken

Die Rolläden waren geschlossen, der Briefkasten seit über einer Woche nicht mehr geleert worden, aus der Wohnung drang Verwesungsgeruch: Der Vermieter eines [...]

Englisch als Wissenschaftssprache

Immer wieder stolpere ich über teilweise gezwugen anmutende englische Texte und Produktbezeichnungen, die einem deutschsprachigen Publikum etwas näher bringen möchten - die [...]

Populäre Rechtsirrtümer. Folge 1: Verträge sind schriftlich zu schließen

In dieser Reihe veröffentliche ich in unregelmäßigen Abständen Irrtümer und Legenden, die sich rund um das Recht und die Rechtsprechung ranken. Fangen wir mit einem [...]

Nebeneinkünfte von Parlamentsabgeordneten

Das Bundesverfassungsgericht hat im Rahmen eines Organstreitverfahrens entschieden : Das Sechsundzwanzigste Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes (AbgG) vom 22. [...]

EFTA-Gerichtshof bestätigt seine Rechtsprechung zu Glücksspielmonopolen

Nachdem der Gerichtshof der Europäischen Freihandelszone bereits im März diesen Jahres das norwegische Glücksspielautomatenmonopel für mit europäischem Wirtschaftsrecht [...]

Haftung der Betreiber von Usenet-Zugängen

Zur bestehenden Unsicherheit bei der Haftung von Providern für Inhalte Dritter tragen auch zwei weitere Entscheidungen bezüglich des Umfangs der Prüfpflichten von [...]

Vorratsdatenspeicherung tritt bereits zum 01. Januar 2008 in Kraft

Wie der Branchenverband eco mitteilt, sieht der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung eine Einführung der [...]

Kein vorzeitiger Verfall bei Amazon Gutscheinen

Wer in seinen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (AGB) von gesetzlichen Bestimmungen erheblich abweicht, riskiert damit, dass die Bestimmungen nicht mehr verwendet werden [...]

Bundesländer pokern beim Lottomonopol hoch

Im Konflikt um das staatliche Lotto- und Glücksspielmonopol befinden sich die Bundesländer auf Konfrontationskurs mit der Europäischen Kommission. Wie das [...]