Bei 241543903: Kopf in den Kühlschrank stecken

Die Überschrift macht keinen Sinn für Sie? Dann suchen Sie mal bei Google nach [...]

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Hartz-IV: Flut von Sozialklagen

Das Sozialgericht in Berlin leidet unter Hartz IV: Alleine im Juni seien 1404 Klagen gegen die neuen Regelungen eingegangen. Häufigster Klagegrund: Untätigkeit der [...]

Sat.1: Richterin Salesch statt Nachrichten

Der Sender Sat.1 hat laut einem Bericht von tagesschau.de einen Stellenabbau beschlossen. Unter anderem sollen die Nachrichtensendungen "Sat.1 am Mittag" und "Sat.1 am Abend" [...]

Absetzung von Volksmusiksendungen diskriminierend?

Diese Frage bewegt derzeit die ADS-Arbeitsgemeinschaft Deutscher Schlager e.V.. Grund ist die geplante Absetzung vom Volksmusiksendungen wie die "Lustige Musikanten". Erwogen [...]

OLG Dresden verneint Störerhaftung des Admin-C

Nach einer Mitteilung der Kanzlei PKL Keller Spies Partnerschaft hat das OLG Dresden in der mündlichen Verhandlung über die Berufung gegen ein Urteil des LG Dresden vom [...]

Neues zur Vaterschaftsfeststellung

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein Gesetz zur Vaterschaftsfestellung beschlossen. Die Neuregelung wurde nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 13. Februar [...]

Google als Mittäter?

Sie waren hervorragend vorbereitet, hatten sich Nachschlüssel, Code für die Alarmanlage sowie sämtliche Kombinationen für die Tresore eines Vergnügungszentrums in [...]

BGH bestätigt Rechtsprechung zur Haftungsprivilegierung

Der BGH hat seine Rechtsprechung bezüglich der Haftungsprivlegierung im Telemediengesetz (TMG) bestätigt, wonach das dort verankerte Haftungsprivileg für Hostprovider [...]

Gott vertragsbrüchig?

Mit einem kuriosen Vorhaben ist ein Häftling vor ein rumänisches Gericht getreten und gescheitert: mit einer Klage gegen Gott. Der Vorwurf: Betrug, Vertrauensbruch, [...]

Belastende Beweise

Das lässt einem keine [...]

Hoffnung für Temposünder

Einem Bericht von plusminus zufolge können Verkehrsteilnehmer, welchen Geschwindigkeitsverstöße oder ein zu geringer Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug vorgeworfen [...]