Wettbewerbsrecht

Was haben Notburga, Immacolata und Inmaculada gemeinsam?

Wenn Sie jetzt aus der Pistole geschossen antworten können, dass all das Frauennamen sind, die auf 'a' enden, dann haben Sie das Zeug dazu, bei den [...]

BGH schützt Verbraucher vor Werbung durch E-Mail und SMS

Der BGH hat dem Betreiber des Kundenbindungs- und Rabattsystems "Payback" die formularmäßige Verwendung einer Klausel, mit welcher Kunden in die Verwendung [...]

E-Plus und die Flatrate

Flatrate: Das Wort ist aus der englischen Sprache entlehnt, wo der Begriff Flat Fee ausdrückt, dass ein Produkt oder eine Dienstleistung unabhängig von der [...]

Antrag auf Sperrung von Pornoseiten vorerst gescheitert

Nachdem die Kirchberg Logistik GmbH in ihrem Verfahren gegen Arcor vor dem LG Frankfurt noch erfolgreich war, ist sie nun mit dem gleichen Begehren vor dem LG [...]

Werbung in Tauschbörsen kann wettbewerbswidrig sein

Wie der Interessenverband des Video- und Medienfachhandels in Deutschland e.V. berichtet, ist es dem Telekommunikationsanbieter Arcor durch Beschluss des [...]

Weiteres Kapitel zu Massenabmahnungen

Der Konkurrenzkampf bei den Hardwareversenden ist hart, die Margen gering. Da ist man als Versender vielleicht auch mal nicht ganz so zimperlich in der Wahl [...]

Abmahnung durch Abmahnanwalt kann rechtsmissbräuchlich sein

Das hat das Landgericht Heilbronn in einem nun bekannt gewordenen Urteil vom 23.4.2007 - 8 O 90/07 St entschieden. Die Verfügungsklägerin machte im Wege des [...]

OLG Dresden verneint Störerhaftung des Admin-C

Nach einer Mitteilung der Kanzlei PKL Keller Spies Partnerschaft hat das OLG Dresden in der mündlichen Verhandlung über die Berufung gegen ein Urteil des LG [...]

BGH bestätigt Rechtsprechung zur Haftungsprivilegierung

Der BGH hat seine Rechtsprechung bezüglich der Haftungsprivlegierung im Telemediengesetz (TMG) bestätigt, wonach das dort verankerte Haftungsprivileg für [...]

OLG Bamberg: Auch bei E-Mails an Gewerbetreibende Einverständnis erforderlich

Der oft im Rahmen der Zusendung unerwünschter E-Mails von Direktmarketingfirmen vorgebrachte Unterscheidung zwischen Verbrauchern und Gewerbetreibenden hat [...]