Unterlassung

Sperrungsverfügungen als „ultima ratio“

Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP zu Sperrungsverfügungen im Internet liegt nun laut heise.de vor. Danach sehe die [...]

Kleine Anfrage der FDP zu Sperrungsverfügungen im Internet

Die FDP hat eine nicht uninteressante Kleine Anfrage im Bundestag gestellt. Ihr ist aufgefallen, daß inzwischen die Inhalte im Internet nicht mehr für jeden [...]

Usenet-Provider haften als Cache-Provider

So entschied das OLG Düsseldorf in einem jetzt bei dem Kollegen Kremer veröffentlichten Urteil. Anlass war das Begehren eines Tonträgerherstellers, einen [...]

Juristische Berichterstattung in den Medien

Ich finde es positiv, daß gerade durch die Möglichkeiten des World Wide Web auch juristischen Laien der Zugang zu Fachinformationen erheblich erleichtert [...]

Arcor muß Google nicht sperren…

...sagt die 3. Zivilkammer des LG Frankfurts und folgt in ihrer Begründung dem LG Kiel. Die Leistung der Beklagten sei "inhaltsneutral". Sie verfolge weder [...]

Arcor soll jetzt auch Google sperren

Das versucht zumindest die Huch Medien GmbH durchzusetzen. Der Geschäftsführer Tobias Huch ist in der Branche kein Unbekannter und hat bereits in der [...]

Antrag auf Sperrung von Pornoseiten vorerst gescheitert

Nachdem die Kirchberg Logistik GmbH in ihrem Verfahren gegen Arcor vor dem LG Frankfurt noch erfolgreich war, ist sie nun mit dem gleichen Begehren vor dem LG [...]

Arcor-Sperre löchrig

Kaum wurde bekannt, daß der Internetprovider Arcor aufgrund einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Frankfurt den Zugang zu jugengefährendenden [...]

Werbung in Tauschbörsen kann wettbewerbswidrig sein

Wie der Interessenverband des Video- und Medienfachhandels in Deutschland e.V. berichtet, ist es dem Telekommunikationsanbieter Arcor durch Beschluss des [...]

Die Widrigkeiten bei der Haftung für fremde Inhalte

Früher war die Welt noch einfach. Da haftete man etwa als Content-Provider für fremde Inhalte nur dann, wenn man Kenntnis von ihnen hatte. Dann kam der BGH [...]