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Telemediengesetz vom Bundestag verabschiedet

Der Bundestag hat heute in abschließender Lesung über das Telemediengesetz (TMG) debattiert und es schließlich verabschiedet.

Das neue Gesetz (Entwurf Juni 2006) soll die bislang schwierige und im Einzelfall willkürlich erscheinende Unterscheidung zwischen Telediensten, Mediendiensten und Telekommunikationsdiensten überflüssig machen und so für mehr Klarheit sorgen. Wenn das an manchen Stellen gelungen scheint, so sind an anderen dafür Chancen verpasst worden.