Mitstörer

Usenet-Provider haften als Cache-Provider

So entschied das OLG Düsseldorf in einem jetzt bei dem Kollegen Kremer veröffentlichten Urteil. Anlass war das Begehren eines Tonträgerherstellers, einen [...]

Die Widrigkeiten bei der Haftung für fremde Inhalte

Früher war die Welt noch einfach. Da haftete man etwa als Content-Provider für fremde Inhalte nur dann, wenn man Kenntnis von ihnen hatte. Dann kam der BGH [...]

OLG Dresden verneint Störerhaftung des Admin-C

Nach einer Mitteilung der Kanzlei PKL Keller Spies Partnerschaft hat das OLG Dresden in der mündlichen Verhandlung über die Berufung gegen ein Urteil des LG [...]

Haftung der Betreiber von Usenet-Zugängen

Zur bestehenden Unsicherheit bei der Haftung von Providern für Inhalte Dritter tragen auch zwei weitere Entscheidungen bezüglich des Umfangs der [...]

Bundesgerichtshof bestätigt Rechtsprechung zur Haftung von eBay bei Markenverletzungen

Der u. a. für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut darüber entschieden, unter welchen Voraussetzungen [...]

Bundesgerichtshof entscheidet über die Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet

Der Kläger ist Mitbegründer und Vorstandsvorsitzender eines Vereins, dessen satzungsmäßiger Zweck u. a. die Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet [...]

AG Krefeld: Kein fliegender Gerichtstand bei Internetverletzungen

Rechtsverletzungen im Internet hatten für den Verletzten bislang den großen Vorteil, an einem Gericht seiner Wahl zu klagen (fliegender [...]