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Update: Hamburg.de: Trackingsoftware datenschutzrechtlich umstritten

Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Prof. Dr. Johannes Caspar, hat sein Internetangebot von der Internetseite der Stadt Hamburg genommen, nachdem sich herausgestellt hatte, dass die auf dem Internetportal hamburg.de eingesetzte Tracking-Software den datenschutzrechtlichen Anforderungen nicht genügt. [Update: Es handelt sich hierbei nicht wie ursprünglich behauptet um Google Analytics, sondern um eine Tracking-Software der IVW. Der Schritt des Datenschutzbeauftragten stand insoweit auch nicht in Verbindung mit den Verhandlungen mit Google.

GEMA gegen YouTube: LG Hamburg lehnt Erlass einer einstweiligen Verfügung ab

Wie die Gerichtspressestelle des Oberlandesgerichts Hamburg heute mitteilt, hat das Landgericht Hamburg heute den Antrag der GEMA und anderer Verwertungsgesellschaften auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen YouTube mangels Eilbedürftigkeit zurückgewiesen.

Die Antragstellerinnen wollten im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes bezogen auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erreichen, dass YouTube verboten wird, insgesamt 75 Kompositionen aus dem von den Antragstellerinnen als Verwertungsgesellschaften beanspruchten Musikrepertoire über den Dienst „You Tube“ im Internet öffentlich zugänglich zu machen.

Polizei erspäht Hanffeld über Google Earth

Beim Schlag gegen eine Bande von Drogendealern entdeckten Beamte der Kantonspolizei Zürich im Internet ein grosses Hanffeld. Die Pflanzen waren auf Google Earth zu sehen. Dem Bauer droht nun mehrjähriger Knast.

Auf die Bilder der Drogenproduktion gestossen waren die Beamten per Zufall. Laut Oberleutnant Norbert Klossner von der Kantonspolizei Zürich habe ein Mitarbeiter auf Google Earth den genauen Standort des Bauernhofes nachgeschaut. Dabei fiel dem Ermittler ein Maisfeld auf, das rund um ein zweites Feld angelegt war. Die verdächtige Fläche hatte die Grösse eines Fussballfeldes und stellte sich als Hanffeld heraus.

Arcor soll jetzt auch Google sperren

Das versucht zumindest die Huch Medien GmbH durchzusetzen. Der Geschäftsführer Tobias Huch ist in der Branche kein Unbekannter und hat bereits in der Vergangenheit erfolglos versucht, sein Alterverifikationssystem ueber18.de zu etablieren, was aber letzlich deswegen scheiterte, weil dieses den deutschen Jugendschutzanforderungen nach Ansicht des BGH nicht genügte.

Nach Auffassung Huchs sind über die Bildersuche von Google pornographische und jugendgefährende Abbildungen abrufbar, ohne daß ein wirksamer Jugendschutz gewährleistet ist.

Huch wird nicht ernsthaft daran gelegen sein, Google bei deutschen Providern sperren zu lassen. Vielmehr wird er darauf spekulieren, daß bei diesem Vorgehen die Schwierigkeiten der deutschen Rechtslage beim Jugendschutz im Internet deutlich werden. Obwohl er massiv eigene Interessen vertritt, begrüße ich dieses Vorgehen von Huch. Den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung hat er beim LG Frankfurt eingereicht, jenem Gericht, das Arcor ja bereits zu Sperre von Youporn verdonnert hat. Bei Youporn mag es vielen nachvollziehbar erschienen sein, spätestens bei Google stellt sich die Frage, ob es überhaupt möglich ist, bei jugendgefährenden Inhalten in Suchmaschinen eine Jugendschutzabfrage vorzuschalten. Eng zusammen damit hängt die Frage nach der Verantwortlichkeit der Betreiber von Suchmaschinen für indizierte Inhalte. Eine Regelung hierzu hat der deutsche Gesetzgeber ja auch mit der Einführung des TMG nicht für notwendig gehalten.

Google als Mittäter?

Sie waren hervorragend vorbereitet, hatten sich Nachschlüssel, Code für die Alarmanlage sowie sämtliche Kombinationen für die Tresore eines Vergnügungszentrums in Colorado Springs, USA, besorgt. Doch die Ausführung ihres Tatplanes stellte zwei Jungverbrecher in den USA dann doch vor ungeahnte Herausforderungen.

Statt mit Farbe besprühten sie die angebrachten Sicherheitskameras mit Feinöl und reinigten so unbeabsichtigt die Linsen. Gestochen scharfe Bilder zeugten dann von den hilflosen Versuchen der beiden: Eineinviertel Stunden rannten sie planlos und es gelang ihnen trotz richtiger Kombinationen nicht, auch nur einen Tresor zu öffnen. Auf die Sprünge half ihnen schließlich Google. Nach kurzer Suche hatte die Suchmaschine offensichtlich den richtigen Tip und die Täter kamen zu ihrer Beute. Vor der Festnahme konnte sie dann allerdings auch der Suchmaschinenriese nicht mehr bewahren.

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