Wettbewerbsrecht

Arcor muß Google nicht sperren…

...sagt die 3. Zivilkammer des LG Frankfurts und folgt in ihrer Begründung dem LG Kiel. Die Leistung der Beklagten sei "inhaltsneutral". Sie verfolge weder [...]

Arcor soll jetzt auch Google sperren

Das versucht zumindest die Huch Medien GmbH durchzusetzen. Der Geschäftsführer Tobias Huch ist in der Branche kein Unbekannter und hat bereits in der [...]

Antrag auf Sperrung von Pornoseiten vorerst gescheitert

Nachdem die Kirchberg Logistik GmbH in ihrem Verfahren gegen Arcor vor dem LG Frankfurt noch erfolgreich war, ist sie nun mit dem gleichen Begehren vor dem LG [...]

Onlinedurchsuchungen: Salamitaktik der Behörden?

Der deutsche Bundesdatenschützer Peter Schaar hat hat laut Futurezone in Sachen Online-Durchsuchung vor einer Salamitaktik der Behörden gewarnt. Die [...]

Microsoft akzeptiert Rekord-Bußgeld

Microsoft hat das von der EU-Kommission wegen Missbrauchs seiner Marktmacht verhängte Rekordbußgeld endgültig akzeptiert, berichtet das Handelsblatt. Weiter [...]

Arcor-Sperre löchrig

Kaum wurde bekannt, daß der Internetprovider Arcor aufgrund einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Frankfurt den Zugang zu jugengefährendenden [...]

Werbung in Tauschbörsen kann wettbewerbswidrig sein

Wie der Interessenverband des Video- und Medienfachhandels in Deutschland e.V. berichtet, ist es dem Telekommunikationsanbieter Arcor durch Beschluss des [...]

Die Widrigkeiten bei der Haftung für fremde Inhalte

Früher war die Welt noch einfach. Da haftete man etwa als Content-Provider für fremde Inhalte nur dann, wenn man Kenntnis von ihnen hatte. Dann kam der BGH [...]

Weiteres Kapitel zu Massenabmahnungen

Der Konkurrenzkampf bei den Hardwareversenden ist hart, die Margen gering. Da ist man als Versender vielleicht auch mal nicht ganz so zimperlich in der Wahl [...]

Microsoft verliert Prozess gegen EU-Kommission

Wie heute.de berichtet, ist Microsoft ist mit seiner Klage gegen die EU-Kommission gescheitert. Dem Urteil zufolge hat der Konzern mit dem Einbau des [...]