Urheberrecht

GEMA gegen YouTube: LG Hamburg lehnt Erlass einer einstweiligen Verfügung ab

Wie die Gerichtspressestelle des Oberlandesgerichts Hamburg heute mitteilt, hat das Landgericht Hamburg heute den Antrag der GEMA und anderer [...]

BGH entscheidet über Haftung für unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss

Privatpersonen können auf Unterlassung, nicht dagegen auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLAN-Anschluss [...]

BGH nimmt Stellung zur Haftung von Bildersuchmaschinen

Der u. a. für Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch [...]

Pressebericht: Schriftart in HADOPI Logo unrechtmäßig verwendet

Manche Geschichten schreibt nur das Leben. Da bemühen sich in Frankreich seit Jahren Lobbbyisten und Regierung um möglichst weitreichenden Schutz von [...]

Die Frage des gewerblichen Ausmaßes beim Filesharing

Eines zieht sich ja wie ein roter Faden durch die Gesetzgebungsverfahren, soweit sie geistige Eigentumsrechte oder neue Medien betreffen. Die Regelungen muten [...]

Das tanzende Baby und die Musikindustrie

Also bei dieser Geschichte auf heise fällt mir auch nicht mehr viel ein.In einem 30-Sekunden-Video wackelt der damals dreizehn Monate alte Holden ein [...]

Sperrungsverfügungen als „ultima ratio“

Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP zu Sperrungsverfügungen im Internet liegt nun laut heise.de vor. Danach sehe die [...]

Kleine Anfrage der FDP zu Sperrungsverfügungen im Internet

Die FDP hat eine nicht uninteressante Kleine Anfrage im Bundestag gestellt. Ihr ist aufgefallen, daß inzwischen die Inhalte im Internet nicht mehr für jeden [...]

Usenet-Provider haften als Cache-Provider

So entschied das OLG Düsseldorf in einem jetzt bei dem Kollegen Kremer veröffentlichten Urteil. Anlass war das Begehren eines Tonträgerherstellers, einen [...]

Juristische Berichterstattung in den Medien

Ich finde es positiv, daß gerade durch die Möglichkeiten des World Wide Web auch juristischen Laien der Zugang zu Fachinformationen erheblich erleichtert [...]