Recht

Eindeutige Täterbeschreibung

Ganz und gar nicht glücklich mit seinem Irokesenschnitt muss ein Friseurkunde in Landau gewesen sein. Als der ihm als Kulanz auf seine Beschwerde angebotene [...]

Sichverschaffen von „Hackertools“ wird strafbar

Seit dem heutigen Samstag ist das 41. Strafrechtsänderungsgesetz in Kraft, das unter anderem das Sichverschaffen von Computerprogrammen, deren Zweck das [...]

Abmahnung durch Abmahnanwalt kann rechtsmissbräuchlich sein

Das hat das Landgericht Heilbronn in einem nun bekannt gewordenen Urteil vom 23.4.2007 - 8 O 90/07 St entschieden. Die Verfügungsklägerin machte im Wege des [...]

Bahnstreik für Nichtjuristen

Die FAZ online hat eine übersichtliche und für Nichtjuristen verständliche Zusammenfassung der juristischen Scharmützel um die von der GDL geplanten [...]

Überwachung konsequent

Es ist nur konsequent, was Spiegel Online gestern berichtete. Schließlich können sich ja auch unter Polizisten Straftäter finden. Konsequenz: Polizisten [...]

Geheimnisverrat contra Pressefreiheit?

Wegen der Veröffentlichung von geheimen Akten des BND-Untersuchungsausschusses laufen nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios mindestens 17 [...]

Knallzeugen

Hauptverhandlung wegen Nötigung. Mein Mandant soll auf der Autobahn rechts überholt und so knapp links vor der Zeugin und Anzeigeerstatterin eingeschert [...]

Änderung des Lehrfaches eines „nicht mehr glaubenden“ Theologieprofessors ist rechtens

Ein Theologieprofessor an einer staatlichen Hochschule muss es hinnehmen, wenn das ihm ursprünglich zugewiesene Fach "Neues Testament" entzogen und er aus der [...]

Terrorbekämpfung: Schnellerer Zugriff der Hamburger Sicherheitsbehörden auf Ausländerdaten

Der Senat hat heute eine Änderung der Ausländerdatenverarbeitungsverordnung beschlossen. Die Verordnung regelt die Nutzung des Datenverarbeitungssystems [...]

Freie Berufe: Frei von Konkurrenz

Nicht nur Rechtsanwälte, auch Steuerberater haben mit dem Steuerberatungsgesetz ein Regelungswerk, das neben der Sicherstellung der Qualität der [...]