Kategoriearchiv: Medienrecht

Die Ermittlungsmethoden der GEZ

Die FAZ hat den Methoden der GEZ nun ein ganzes Spezial gewidmet. Die Geschichten lesen sich schauerlich. Die GEZ, ebenso wie die Sendeanstalten, geben sich von öffentlichen Gegenwind allerdings betont unbeeindruckt und haben schon ein neues Ziel im Blick. Sollte es nicht auch an vielen Universitäten Fernseher geben, auf denen Lehrfilme gezeigt werden? Auch wenn ein solcher Flimmerkasten nie ARD und ZDF empfangen hat, theoretisch könnte er es. Grund genug für die GEZ, um bis zu 155.000 EUR von deutschen Universitäten nachzufordern. Da kann man dann wohl nicht mehr von einem Biß in die Hand, die einen füttert, sprechen.

Auf der Jagd nach Raubkopierern

Man möchte es ihm fast glauben, wenn Stefan Michalk, Geschäftsführer des Bundesverbands der deutschen Phono-Wirtschaft, über die Strategie der Musikindustrie im Kampf gegen Raubkopierer spricht.

Wir wollen niemanden ins Gefängnis bringen.

Die Fakten indes sprechen eine andere Sprache:

Derzeit sind laut proMedia, ein Unternehmen, das im Auftrag der Musikindustrie mit über 100 „Ermittlern“ Raubkopierer auffinden soll, noch über 40.000 Strafanzeigen offen. Ist einer gefunden, wird der an die Staatsanwaltschaft gemeldet. Die ächzt unter der Anzeigenlast. Das AG Offenburg hat nun bereits die Rückverfolgung von IP-Adressen durch die Staatsanwaltschaft untersagt. Dies dürfe nur auf richterliche Anordnung hin geschehen. Außerdem ordnete das Gericht das Anbieten einiger weniger Songs in Tauschbörsen der Bagatellkriminalität zu.

„Werbekampagnen“ der Musikindustrie verfolgen nicht zuletzt den Zweck, Nutzer von Tauschbörsen zu kriminalisieren. Kampagnen wie Hart aber gerecht sprechen eine eindeutige Sprache.

Und die Frage nach der Gefängnisstrafe?

Viele Raubkopierer kennen Gefängnisse nur aus Filmen. Wir zeigen Ihnen jetzt die Originaldrehorte.

Jan Oesterlin, Geschäftsführer Zukunft Kino Marketing GmbH

Sat.1: Richterin Salesch statt Nachrichten

Der Sender Sat.1 hat laut einem Bericht von tagesschau.de einen Stellenabbau beschlossen. Unter anderem sollen die Nachrichtensendungen „Sat.1 am Mittag“ und „Sat.1 am Abend“ gestern das letzte Mal ausgestrahlt worden sein. Stattdessen wurde heute eine Folge von „Richterin Barbara Salesch“ gezeigt. Das könnte nicht ohne medientrechtliche Konsequenzen bleiben. Die rheinland-pfälzische Landesanstalt für Medien und Kommunikation (LMK) hat dem Sender offenbar für den Fall, daß die Nachrichtensendungen eingestellt werden, Konsequenzen angedroht. Die Privilegien, die der Sender als Vollprogramm bei der Einspeisung in die Kabelnetze genieße, könnten dann wegfallen.