Author: RA Kadelke

Hoffnung für Temposünder

Einem Bericht von plusminus zufolge können Verkehrsteilnehmer, welchen Geschwindigkeitsverstöße oder ein zu geringer Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug [...]

Dumblaws

Es gibt schon seltsame Gesetze. Über die stolpert man nicht nur als Jurastudent. Zum Beispiel § 964 BGB (Vermischung von Bienenschwärmen). Das BGB stammt [...]

Mörder-Mauken

Die Rolläden waren geschlossen, der Briefkasten seit über einer Woche nicht mehr geleert worden, aus der Wohnung drang Verwesungsgeruch: Der Vermieter eines [...]

Englisch als Wissenschaftssprache

Immer wieder stolpere ich über teilweise gezwugen anmutende englische Texte und Produktbezeichnungen, die einem deutschsprachigen Publikum etwas näher [...]

Populäre Rechtsirrtümer. Folge 1: Verträge sind schriftlich zu schließen

In dieser Reihe veröffentliche ich in unregelmäßigen Abständen Irrtümer und Legenden, die sich rund um das Recht und die Rechtsprechung ranken. Fangen [...]

Nebeneinkünfte von Parlamentsabgeordneten

Das Bundesverfassungsgericht hat im Rahmen eines Organstreitverfahrens entschieden : Das Sechsundzwanzigste Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes [...]

EFTA-Gerichtshof bestätigt seine Rechtsprechung zu Glücksspielmonopolen

Nachdem der Gerichtshof der Europäischen Freihandelszone bereits im März diesen Jahres das norwegische Glücksspielautomatenmonopel für mit europäischem [...]

Haftung der Betreiber von Usenet-Zugängen

Zur bestehenden Unsicherheit bei der Haftung von Providern für Inhalte Dritter tragen auch zwei weitere Entscheidungen bezüglich des Umfangs der [...]

Vorratsdatenspeicherung tritt bereits zum 01. Januar 2008 in Kraft

Wie der Branchenverband eco mitteilt, sieht der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung eine [...]

Kein vorzeitiger Verfall bei Amazon Gutscheinen

Wer in seinen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (AGB) von gesetzlichen Bestimmungen erheblich abweicht, riskiert damit, dass die Bestimmungen nicht mehr [...]