Kleine Anfrage der FDP zu Sperrungsverfügungen im Internet

Die FDP hat eine nicht uninteressante Kleine Anfrage im Bundestag gestellt. Ihr ist aufgefallen, daß inzwischen die Inhalte im Internet nicht mehr für jeden Nutzer die gleichen sind. Der Zusammenhang mit den zugewiesenen IP-Adressen und sog. Geotargeting ist evident. Dabei verweist sie auch auf die Ergebnisse von Chilling Effects, einem Projekt der Electronic Frontier Foundation in Zusammenarbeit mit Harvard, Stanford, Berkeley, University of San Francisco, University of Maine, George Washington School of Law und Santa Clara University School of Law clinics. Dort werden die Fällle dokumentiert, in welchen einem Teil oder allen Internetnutzern Inhalte vorenthalten werden – meist durch juristischen Druck von Rechteinhabern. Internetnutzer können sich somit ein Bild darüber machen, welche Inhalte ihnen vorenthalten werden. In letzter Zeit finden sich laut FDP zahlreiche Eintragungen aus Deutschland in dieser Datenbank. Gelöschte Inhalte können über einen Link bei „ChillingEffects“ mit einigem Aufwand gefunden werden, wenn die Suchergebnisse für mehrere Ländererkennungen verglichen werden.

Einige der sich in diesem Zusammenhang aufdrängenden Fragen richten sich nun in der Anfrage an die Bundesregierung. Die Antwort, die noch aussteht, dürfte von einigem Interesse sein.

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